Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) finden auf alle durch die VELO-UELI.CH 2Rad & 2Sport GmbH (nachfolgend «VELO-UELI.CH») angebotenen Dienstleistungen Anwendung. Mit der Nutzung der Dienstleistungen von VELO-UELI.CH akzeptieren Sie die nachfolgenden Bedingungen unverändert und vollumfänglich.
Themenübersicht
• 1. Geltungsbereich
• 2. Angebot und Leistungsbeschreibung
• 3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
• 4. Zahlungsmodalitäten
• 5. Preise
• 6. Versandkosten
• 7. Registrierung
• 8. Eigentumsvorbehalt
• 9. Lieferbedingungen
• 10. Garantie
• 11. Haftung
• 12. Pflichten der Firma
• 13. Pflichten des Kunden
• 14. Widerrufsrecht
• 15. Gewährleistungen
• 16. Immaterialgüterrecht
• 17. Datenschutz
• 18. Änderungen
• 19. Salvatorische Klausel
• 20. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen VELO-UELI.CH 2Rad & Sport GmbH , Kilchbergstrasse 26, CH 8134 Adliswil CHE-112.472.056 (nachfolgend „Verkäufer“, „Firma“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“, „Verbraucher“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche sowie juristische Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt kann (§ 13 BGB).
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Angebote und Leistungsbeschreibungen
2.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites des Verkäufers haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie.
3. Bestellvorgang und Vertragsabschluss
3.1. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche [in den Warenkorb] in einem so genannten Warenkorb sammeln.
3.2 Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche [zur Kasse] zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.
3.3. Über die Schaltfläche [Kaufen] gibt der Kunde einen verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.4. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 14 Tagen an den Kunden versendet, übergibt oder den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail, ausdrücklicher Auftragsbestätigung oder Zusendung der Rechnung bestätigt hat.
4. Zahlungsmodalitäten
4.1. Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen.
4.2. Sollte der Verkäufer eine Vorkassezahlung ermöglichen, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 8 Kalendertagen nach Absendung der Bestellbestätigung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 8 Kalendertage.
4.3. Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Die Bezahlung des Rechnugnstotal bzw. die Gesamtsumme ist Netto, unberechtigte Abzüge werden nachbelastet. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.
4.4. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Paypal. gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen.
4.5. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
4.6. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
4.7. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
5. Preise
5.1. Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Schweizer Franken (CHF)
5.2. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer (MWST.)
5.3. Die Preise verstehen sich exklusive weiterer allfällig anwendbarer Steuern
5.4. Die Firma behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen-publizierten Preise auf der Website shop.velo-ueli.ch . Für den Kunden gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise.
6. Versandkosten
6.1. Die Versandkosten richten sich nach den durch den Kunden gewählten Artikel und/oder Menge bzw. dem konkreten Inhalt der Bestellung bzw dem Gesamtgewicht des Warenkorb.
6.2. Für die von uns im Online-Shop angebotenen Artikel fallen jeweils ev. unterschiedliche Kosten an. Diese Versandkosten sind abhängig von dem Zielland, der gewählten Versandart und dem Artikel und/oder der Menge der Artikel bzw dem Umfang Ihrer Bestellung. In der Versandkostenübersicht, die Sie von den Produktseiten und dem Warenkorbsystem aus erreichen können, sehen Sie die in unserem Shop angebotenen Versandarten mit Ihren Konditionen und Kosten. Einzelne Produkte bringen einen eigenen Aufschlag auf die Versandkosten mit sich. Dieser Aufschlag ist auf den Produktseiten und im Warenkorbsystem angezeigt. Die Versandkosten insgesamt werden dann im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
6.3. Evtl. anfallende Versicherungskosten können Sie ebenfalls der Versandkostenübersicht, dem Warenkorbsystem und der Bestellseite entnehmen.
7. Registrierung
7.1. Für eine Online-Bestellung muss sich der Kunde im Webshop mit seiner E-Mail-Adresse und mit seinem Passwort (nachfolgend «Zugangsdaten»; das entsprechende Benutzerkonto das «Online-Konto») identifizieren. Falls der Kunde noch kein Online-Konto hat, wird er bei der ersten Online-Bestellung dazu aufgefordert, sich im Webshop mit den erforderlichen Angaben zu registrieren.
7.2. Die dem Ticketkäufer mitgeteilten Zugangsdaten sind für die persönliche Verwendung durch den Ticketkäufer bestimmt und vertraulich zu behandeln. Sämtliche über das Online-Konto getätigten Online-Bestellungen werden dem Ticketkäufer als Online-Kontoinhaber zugerechnet und sind für ihn verbindlich.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
9. Lieferbedingungen
9.1. Die Lieferung erfolgt je nach der von Ihnen gewählten Versandart mit dem jeweils dazu gehörenden Versandunternehmen.
9.2. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 2-4 Tage, ev. volumenbedinngte Verzügerungen durch den Zusteller (CH Post / DPD) können durch uns nicht beeinflusst werden
9.3. Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
9.4. Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. geleistete Zahlungen werden Ihnen erstattet. Daraus entstehende Zusatzkosten werden dem Kunden belastet.
9.5. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
9.6. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Verkäufer eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden erstatten. Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrages.
10. Garantie
10.1. Die Gewährleistung bestimmt sich nach gesetzlichen Vorschriften.
10.2. Eine Garantie besteht bei den vom Verkäufer gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich abgegeben wurde.
11. Haftung
11.1. Für eine Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
11.2. Der Verkäufer haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
11.3. Ferner haftet der Verkäufer für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. In diesem Fall haftet der Verkäufer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Verkäufer haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
11.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
11.6. Soweit diese Website externe Verknüpfungen (Hyperlinks) zu Websites Dritter enthält, unterliegen diese verlinkten Websites ausschließlich der inhaltlichen Verantwortung des jeweiligen Betreibers. VELO-UELI.CH hat vor Einrichtung sämtlicher Links die Inhalte der fremden Zielseiten auf etwaige Rechtsverstöße überprüft. Gleichwohl hat VELO-UELI.CH keinen Einfluss auf die inhaltliche Gestaltung der Zielseiten, so dass VELO-UELI.CH sich die Inhalte der verlinkten Seiten ausdrücklich nicht zu eigen macht. VELO-UELI.CH nimmt außerdem in regelmäßigen Abständen eine Kontrolle der verlinkten Seiten vor und wird bei Kenntniserlangung von einem Rechtsverstoß auf einer verlinkten Seite den betreffenden Link unverzüglich entfernen.
12. Pflichten der Firma
12.1. Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt die Firma ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die Dienstleistung beinhaltet die Leistungen, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses online publiziert sind oder waren.
Ein Grossteil der Dienstleistungen der Firma werden online erbracht. Für alle weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz der Firma als Erfüllungsort, es sei denn es werden anderweitige Bestimmungen getroffen.
13. Pflichten des Kunden
13.1. Der Kunde bestätigt mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB zudem, dass er über eine unbeschränkte Handlungsfähigkeit verfügt und volljährig ist. Der Kunde erklärt mit der Registrierung ausdrücklich, dass sämtliche gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, aktuell sind und mit den Rechten Dritter, den guten Sitten und dem Gesetz in Übereinstimmung sind.
13.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Nutzungsrechte lediglich im gewährten Umfang auszuüben. Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter vollumfänglich verantwortlich. Für den Inhalt der erfassten Daten und Informationen ist der Kunde selbst verantwortlich. Die Firma ist berechtigt, das Verhalten der Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Internetplattform zu kontrollieren. Die Firma ist insbesondere berechtigt vom Kunden auf der Online-Plattform erfassten Inhalt jederzeit auf die Rechtmässigkeit zu überprüfen.
13.3. Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Vorkehrungen welche zur Erbringung der Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind umgehend vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen für die Firma.
13.4. Des Weiteren ist der Kunde zur umfassenden und prompten Mitwirkung verpflichtet. Er hat der Firma jegliche im Zusammenhang mit der Dienstleistungserbringung erforderlichen Unterlagen unaufgefordert, vollständig und inhaltlich korrekt zu Übergeben. Die Firma geht davon aus, dass die gelieferten Informationen und Unterlagen richtig und vollständig sind sowie den gesetzlichen Mitwirkungs- und Auskunftspflichten entsprechen. Die Prüfung der Richtigkeit und Ordnungsmässigkeit von Informationen, Unterlagen und Zahlen des Kunden obliegt der Firma nur, wenn dies vorab schriftlich vereinbart wurde.
14. Widerrufsrecht
14.1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, die Ware empfangen bzw. in Besitz genommen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (VELO-UELI.CH 2Rad & Sport GmbH , Kilchbergstrasse 26, CH 8134 Adliswil, Telefon 044 710 83 88, E-Mail info@velo-ueli.ch) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Auf diese Weise ermöglichen sie dem Verkäufer eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
14.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr und auf Ihre Kosten zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Franken nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Nicht paketversandfähige Sachen müssen durch Sie an den Ort der Abholung gebraht bzw retourniert werden (VELO-UELI.CH 2Rad & Sport GmbH, 8134 Adliswil). Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
14.3. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,
• die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden
• sowie auch nicht bei der Lieferung der Ware oder des Artikels in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Dies gilt auch für ev. angewendete Gutscheine oder Gutscheincodes, welche zur Freischaltung/Aktivierung von Hard- oder Software dienen.
15. Gewährleistung
15.1. Die Firma bemüht sich um eine gute Verfügbarkeit von www.VELO-UELI.ch und unternimmt angemessene Vorkehrungen um www.VELO-UELI.ch vor Eingriffen Dritter zu schützen.
Sie kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren von www.VELO-UELI.ch und den angebotenen Dienstleistungen geben und auch nicht gewährleisten, dass die Dateien virenfrei sind. Die Firma leistet keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der publizierten oder übermittelten Informationen und Unterlagen. Sie kann zudem keine Gewährleistung geben für Nicht - Spamming, schädliche Software, Spyware, Hacker oder Phishing-Angriffe etc. die die Benutzung der Dienstleistung beeinträchtigen, die Infrastruktur (z.B. Endgeräte, PC) des Kunden beschädigen oder ihn anderweitig schädigen. Die Firma kann keinen Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der zur Verfügung gestellten, publizierten oder übermittelten Informationen und Prozesse sowie des Arbeitsresultats der Dienstleistungen leisten. Ein allfälliges Problem oder ein Defekt ist der Firma umgehend anzuzeigen.
15.2. Die Firma gewährleistet, dass das Produkt frei von Mängeln in Material und Herstellung ist.
Ein allfälliger Mangel ist der Firma umgehend anzuzeigen. Es steht der Firma zu, zu entscheiden, ob das mangelhafte Produkt repariert oder ersetzt wird. Nur wenn ein Ersatz oder eine Reparatur nicht möglich ist, hat der Kunde Anspruch auf eine Minderung oder Rückerstattung des Kaufpreises. Der Anspruch auf Kostenrückerstattung bei Fremdreparaturen wird ausgeschlossen. Während der Zeit der Reparatur hat der Kunde keinen Anspruch auf ein Ersatzprodukt. Die Gewährleistung beginnt für das reparierte Element neu zu laufen, für die restlichen Elemente des Produkts läuft die ursprüngliche Gewährleistungsfrist weiter.
15.2. Höhere Gewalt
Wird die fristgerechte Erfüllung durch die Firma, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Pandemien, Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden verunmöglicht, so ist die Firma während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage kann die Firma vom Vertrag zurücktreten. Die Firma hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu erstatten.
Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge "höherer Gewalt" sind ausgeschlossen.
16. Immaterialgüterrechte
16.1. Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen der Firma zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.
Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt.
Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn es werde von der Firma explizit genehmigt.
Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der Firma Inhalte, Texte oder bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.
17. Datenschutz
17.1. Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die Firma ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch die Firma vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass die Firma auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf die Firma die Daten zu Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstigen Dritten weitergegeben werden.
Des Weiteren finden die Datenschutzbestimmungen Anwendung. Die Datenschutzerklärung ist integraler und bindender Bestandteil dieser AGB.
18. Änderungen
18.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Firma jederzeit geändert werden.
Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website der Firma in Kraft.
Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB zugestimmt.
19. Salvatorische Klausel
19.1. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
20. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen ist das Gericht am Sitz der Firma zuständig. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Produktekauf (SR 0.221.221.1) wird explizit ausgeschlossen.